Miserable Pressefreiheit

Ungefähr gleichzeitig zur Verkündung des „Grundrechtes für Computer“, wie es der Spiegel lakonisch nennt, durch das Bundesverfassungsgericht fand heute im sudanesischen Khartum ein islamischer Massenaufmarsch gegen Dänemark statt.

Die Demonstranten skandierten auf dem „Marsch der Millionen“, wie ihn das sudanesische Regime inszenierte, „Nieder mit Dänemark“ und „Wir werden unseren Propheten beschützen“. Diese Demonstration sekundierte die angedrohte Ausweisung dänischer DiplomatInnen und MitarbeiterInnen von Hilfsorganisationen, die vor allem im Dafur aktiv sind. Darüber hinaus verhängte das Regime ein Importverbot für sämtliche dänische Waren.

Anlass ist der erneute Abdruck einer Karikatur des dänischen Cartoonisten Kurt Weestergaard, nach dem dieser mit dem Tode bedroht wurde, weil er den „Propheten“ mit einem Bombenturban gezeichnet hatte. In Dänemark hatte es deswegen eine Welle von Brandstiftungen migrantischer Jugendlicher gegeben.
Kurt Weestergaard wurde indes von dem, ihn für einige Zeit beherbergenden Hotel als „Sicherheitsrisiko“ eingestuft und auf die Strasse gesetzt.



Bereits nach dem erstmaligen Abdruck, vor über einem Jahr gab es nicht nur im Sudan inszenierte und vor allem wüste Proteste gegen dänische und andere westliche Einrichtungen, sowie „den Westen“ insgesamt.

Für ein wenig Wirbel sorgte nunmehr Innenminister Schäuble, über dessen angebliche Niederlage beim Lauschangriff auf die deutschen Volk-PC`s sich die, im „Überwachungswahn“ befindliche Linke freut.

Wolfgang Schäuble hatte in Bezug auf den Abdruck der Zeichnung Weestergaards in Dänemark und in einigen deutschen Zeitungen, sowie dem folgenden Verkaufsverbot der Tageszeitungen „Die Welt“ und der „FAZ“ in Ägypten, der „Zeit“ folgendes zu Protokoll gegeben:

„Eigentlich müssten jetzt alle europäischen Zeitungen diese Karikaturen abdrucken, und zwar mit der Erklärung: Wir finden sie auch miserabel, aber die Inanspruchnahme von Pressefreiheit ist kein Grund, Gewalt zu üben. Hier gelte das Motto: „Wir lassen uns nicht auseinanderdividieren.“

Dies widerrum wurde, streng islamisch natürlich gerügt. Der Generalsekretär der Organisation der Islamischen Konferenz, Ekmeleddin Ihsanoglu, kritisierte daraufhin in einem Al-Dschasira-Interview die Haltung europäischer Regierungen.
Diese hätten, so ist zu lesen: „Die Ratschläge der OIC für eine Beendigung der Kontroverse um die Karikaturen nicht befolgt“.

Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Petra Pau, verkündete ebenfalls Ratschläge an Schäuble und unterstellte ihm dabei es nicht ganz ehrlich zu meinen mit der Pressefreiheit.
Natürlich kommt sie dabei nicht umhin ganz offen ihre Ablehnung der Mohammed Karikaturen zu verbreiten:

„Wer, wie Bundesinnenminister Schäuble, Kommunikationsdaten von Journalisten speichern will und Redaktionen ausspähen lässt, ist als Anwalt der Pressefreiheit disqualifiziert.
Zudem ist es höchst fraglich, warum ausgerechnet der Massendruck miserabler Mohammed-Karikaturen ein Hochlicht der westlichen Kultur sein soll?“

Doch nun ruderte Schäuble und das Innenministerium zurück. Ein Sprecher des Ministeriums übte scharfe Kritik an der Vorabmeldung der „Zeit“ und nannte sie „verantwortungslos“. Das Ministerium sagt nun das Schäuble nicht zu einem Abdruck der Mohammed-Karikaturen in allen europäischen Zeitungen aufgerufen habe. Vielmehr habe er sich für den Grundsatz der Pressefreiheit ausgesprochen.



Sowohl Wolfgang Schäuble, wie auch Petra Pau sind sich darüber einig das ein paar harmlose Cartoons über eine alberne Prophetenfigur als miserabel zu gelten zu haben.
Die von Broder postulierte „Lust am Einknicken“ liest sich dann in diesem Fall etwa so:

„Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg betonte, dass Redaktionen, Zeitungen und Verlage bei der Inanspruchnahme der Pressefreiheit auch kulturelle Empfindungen und Empfindsamkeiten berücksichtigen müssten. Zur Abwägung gehöre der Respekt vor Andersdenkenden und Andersgläubigen.“

Natürlich ist etwa den sudanesischen Einpeitschern die Pressefreiheit kein Pfifferling wert, sind doch die wesentlichen Informationsmöglichkeiten darauf beschränkt sich die Predigten des örtlichen Imams anzuhören.

In Deutschland und Westeuropa aber funktioniert das ganze jedoch anders. Natürlich dürfen alle alles sagen und schreiben, auch ohne zu befürchten irgendwo in den Informationsschleppnetzen des Geheimdienstes hängen zu bleiben und gar Gefahr zu laufen Hände oder Zunge abgeschnitten zu bekommen.

Stattdessen wird die (ideologische) Maßregelung von Leuten wie Petra Pau, Regierungssprechern oder dem Kommentarmob auf indymedia übernommen, die dafür sorgen das auch ja die „kulturellen Empfindsamkeiten“ derer nicht zu kurz kommen, die nur allzu gern an Menschen wie Kurt Weestergaard die Sharia Recht sprechen lassen würden.

Geh Denken? - "Nicht in unserem Namen"

Mit „Krawalle und Ausschreitungen am 13. Februar verhindern“ ist der Antrag des konservativen DSU Stadtrates Peter Berauer, der ohne Zweifel als Prototyp des Dresdner Spießbürgers zu bezeichnen ist, überschrieben.
In der Begründung des Antrages, der in veränderter Form als Gesetzesvorlage vom sächsischen Kabinett mittlerweile beschlossen und dem Landtag überstellt wurde, schreibt Berauer folgendes:

„In zunehmende Maße wird der 13. Februar als zentraler Gedenktag der Landeshauptstadt Dresden an die Opfer der Bombenangriffe und die Zerstörung der Stadt im Februar 1945 von rechtsradikalen Parteien und Organisationen für medienwirksame Aufmärsche missbraucht.“

„Im Zuge dieser Aufmärsche werden stets auch zahlreiche Linksradikale „magisch“ angezogen , um unter dem Vorwand des „Antifaschismus“ Straßenschlachten zu provozieren.“

„Für Bürger, die in der Innenstadt wohnen, und für die zahlreichen Besucher der vielen Gedenkveranstaltungen und –gottesdienste entstehen dadurch unzumutbare Belästigungen. Ein stilles Gedenken wird in einer solchen Atmosphäre, die teilweise von bürgerkriegsähnlichen Zuständen geprägt ist, fast unmöglich. Insbesondere ältere Mitbürger trauen sich an diesem Tag häufig nicht mehr in die Innenstadt.“

Trotz Zweifel an der Wirksamkeit dieser Einschränkungen des Versammlungsrechtes eint die Dresdner Öffentlichkeit die Sorge um das „Gedenken“.

Das Wort vom „Missbrauch“ ist in aller Munde. Nach dem Prinzip „Haltet den Dieb“ verkündet die Dresdner „Zivilgesellschaft“ seit mehreren Jahren, den 13.Februar gegen „Vereinnahmung und Missbrauch durch Nazis“ zu verteidigen.



Obwohl die Nazis bereits in den 90er Jahren am 13. Februar aktiv waren und seit 1999 einen „Trauermarsch“, mit wachsender Beteiligung veranstalten störte sich lange Zeit kaum jemand daran. Vielmehr wurde geschwiegen, geleugnet und ignoriert, denn die Nazis erzählten nichts anderes als die bürgerliche Trauergemeinde vor der Ruine der Frauenkirche.

Gleichzeitig waren die geschichtspolitische Debatten um die deutsche Vergangenheit noch lange nicht in das „Tal der Ahnungslosen“ vorgedrungen. Erst zu Beginn des neuen Jahrhunderts gelang es Historikern wie Helmut Schnatz öffentlich Mythen und Legenden um den 13. Februar zu widerlegen, auch wenn dies regelmäßig zu Wutausbrüchen der „Erlebnisgeneration“ und ihrer Nachgeborenen führte. Doch auch die Hinweise auf die Schuld der Deutschen an den nationalsozialistischen Verbrechen und die heute so gern zitierte „Verantwortung“ wurden damals kaum zu Kenntnis genommen. In Dresden gab es nur deutsche „Opfer“.

Erst die zunehmende Befürchtung um den verdienten Imageschaden, wenn am 60. Jahrestag 2005 der größte Naziaufmarsch der Nachkriegsgeschichte „gerade in Dresden“ stattfinden wird, bewirkte ein vorsichtiges Umdenken.
All zu sehr bildeten die alten Mythen und Legenden, die liebend gern von den Nazis weiter kolportiert werden, die Schnittmenge zwischen militantem und bürgerlichen Revisionismus und Revanchismus.

Der damals formulierte und von namhaften Persönlichkeiten unterstütze „Rahmen für das Erinnern“ knüpfte an den bundesweiten geschichtspolitischen Kurs an und etablierte eine zeitgemäßere und brauchbarere Interpretation für den Umgang mit der Geschichte des 13. Februars.

Der Text positionierte sich explizit gegen „Revanchismus, Volksverhetzung und Gewaltpropaganda“ und den „Missbrauch des Gedenkens“, verlangte aber auch die Anknüpfung an die „jahrzehntelange Erinnerungs- und Gedenktradition“. Damit war das Dresden-Gedenken auf der Höhe der Zeit angekommen.

Dennoch wurde damit der „Mythos Dresden“ und der frühere Bezug auf den Nationalsozialismus, von dem man entweder nichts wissen wollte, oder als dessen „Opfer“ man sich bereits generierte auf eine neue Grundlage gestellt. Das Dresden Gedenken ist seitdem ein Akt der Auseinandersetzung mit dem „Rechtsextremismus“ und der „Vorgeschichte des 13. Februars“.
Die Dresdner Öffentlichkeit legitimiert das Gedenken an deutsche „Opfer“ damit, aus den „Erfahrungen der Geschichte“ entsprechende „Verantwortung und Verpflichtung“ abzuleiten und sich deshalb „gegen Krieg, Gewalt, Extremismus und für Demokratie“ einzusetzen.

Der, nicht erst 2008, aber diesmal noch intensiver bemühte Terminus des „Missbrauchs“ (des 13. Februars) ist zur Legitimation des Gedenkens geworden.
Wenn es die Nazis nicht gäbe, müsste diese Stadt sie erfinden, um einen Grund zum Kerzenhalten zu haben.
Allerdings meint man es in dieser Stadt dennoch nicht ganz so ernst. So formulierte der Dresdner Oberbürgermeister, nachdem die jüdische Gemeinde ihre Teilnahme an der morgendlichen Kranzniederlegung mit Verweis auf die Nazis abgesagt hatte sein Bedauern und:

„Ich kann mir leider nicht aussuchen, mit wem ich gedenke.“

Unter dem etwas holprigen Motto „Wahrhaftig erinnern – versöhnt leben“ riefen die sächsischen Kirchenfürsten, der Oberbürgermeister und andere in diesem Jahr zur Gedenkveranstaltung an der Frauenkirche auf. Nicht nur das man sich mit der religiös verbrämten Wortklauberei unangreifbar machen wollte, vielmehr wurde ganz im Sinne der neuen deutschen Moralität auf den „Zusammenhang der Bombardierung Dresden und der Geschichte des nationalsozialistischen Deutschland“ hingewiesen.

Der ehemalige Superintendent Christoph Ziemer erklärte dazu in seiner Rede folgendes:

„Gleichschaltung“ nannten die Nazis mit entlarvender Offenheit diese grundhafte Zerstörung von Demokratie. Der technische Begriff assoziiert, dass man Menschen und menschliche Institutionen wie Maschinen ein- und gleichschalten kann, was unter Menschen nur funktionieren kann, wenn Andere, die anders sind als wir, die stören, ausgeschaltet werden.

Die „Gleichschaltung“ endete in den Verbrechen, die in dem organisierten Mord an den Juden und dem von Deutschland ausgehenden Krieg gipfelten, an dessen Ende Dresden zerstört wird.

Unglaublich, wie diese Verbrechen in der Vereinnahmung des 13. Februars durch die Rechts-extremen verdrängt werden. Und wie nötig, dem zu widerstehen. Wie könnten wir diese Geschichte anders als mit Scham erinnern und mit dem Erschrecken darüber, wie sich Menschen „gleichschalten“ ließen.

„Wahrhaftig erinnern“ heißt beharrlich und genau die Zusammenhänge und Verwicklungen aufzuklären gegen das Vergessen. In diesem Zusammenhang kann ich nur mit Bewunderung darauf hinweisen, in welcher Vielfalt, mit welchem Engagement, auch mit welcher kritischen wissenschaftlichen Nüchternheit und mit welcher menschlichen Wärme sich in Dresden eine Erinnerungskultur entwickelt."

Zunehmend wichtig ist auch anderen Teilen der Dresdner „Zivilgesellschaft“, die seit drei Jahren unter dem Motto „Geh Denken“ zur Demonstration für das bessere Dresden Gedenken aufruft, die Bezugnahme auf die „Vorgeschichte“ die jahrelang kein Thema war.



Dort ist dann die Rede von der „Zerschlagung der Gewerkschaften, dem Reichstagsbrand, den Bücherverbrennungen und der Verfolgung und Ermordung der jüdischen BürgerInnen Deutschlands.“
Die etwa 30 Organisationen die den Aufruf des Demokratiebündnisses unterschrieben haben lassen sich auch nicht lumpen und sehen bereits die erneute Apokalypse (nicht nur für Dresden) am Horizont heranziehen:

„Heute, 75 Jahre später, marschieren wieder die Anhänger dieser tödlichen Ideologie, drängen in die Parlamente, ergreifen die Worte und die Plätze, und machen kein Geheimnis daraus, dass sie wieder genau so handeln würden wie damals.
Die Abschaffung der Demokratie und die Demontage der Bürger- und Menschenrechte ist ihr erklärtes Ziel. Das lassen wir uns nicht gefallen, nicht in diesem Jahr und nie wieder.“

Heute sieht man sich in der Traditionslinie der Verfolgten des Nationalsozialismus und des „demokratischen Deutschland“ und gefällt sich in der offensiven (Selbst-)Entnazifizierung, denn von deutschen TäterInnen ist weder bei der Kirche noch bei der Zivilgesellschaft die Rede.
Die zentrale Voraussetzung für das Gedenken, ob nun vor der Kirche oder beim „Geh Denken“ ist die mittlerweile der Verweis auf den „historischen Kontext“ und die Anerkenntnis der deutschen Verbrechen.

Die Bezugspunkte für das Gedenken werden dabei ebenfalls kurioser:
So wurde wieder dazu aufgerufen sich mit weißen Plastikrosen aus Sebnitz zu schmücken.
War der Anlass hierfür vor einigen Jahren noch eine hanebüchene Bombenkriegslegende, so stellt man sich in diesem Jahr in die Tradition der bürgerlichen Widerstandgruppe.
Die Kirchenfürsten sahen sich dagegen in der Tradition der DDR Friedensbewegung, die Anfang der 1980 das Gedenken in Dresden undankbarer Weise wiederbelebte.

Konkrete Schuld wird jedoch vollkommen historisiert und gegebenenfalls irgendwelchen Nazi-Schergen zugeschoben und damit das deutsche Mordkollektiv letztlich freigesprochen.
Die konkrete Verantwortung aber zu benennen wäre aber nötig und würde zeigen, dass angesichts des tatsächlichen Mitmachens der deutschen Bevölkerung und konkret der DresdnerInnen im Nationalsozialismus eine Fortsetzung des „Gedenkens“ nur absurd wäre.

Die lang geforderte Einbettung „Dresdens“ in den historischen Kontext ist umgemünzt in den „Gebrauch“ der Opfer der deutschen Verbrechen zur Legitimation des Gedenkens an die TäterInnen von einst.

Die Dresdner Öffentlichkeit benutzt nicht nur völlig opportunistisch die Opfer des Nationalsozialismus, um sich mit ihnen in eine Reihe zu stellen, wie es der Stelenkreis auf dem Heidefriedhof versinnbildlicht.
Dem angeblichen „Missbrauch durch Neonazis“ wird der „Gebrauch“ des Gedenkens, der „Gebrauch“ der Geschichte entgegen gesetzt. Man leitet darüber ab das, dass Gedenken an die „Opfer“ der Bombardierung einer deutschen Stadt im Nationalsozialismus damit legitim sei.
Dabei wird die konkrete Rolle „Dresdens“ und seiner Bevölkerung im nationalsozialistischen Vernichtungskrieg nach wie vor ausgeblendet.
Vielmehr werden historische Ereignisse vor dem 13. Februar herausgegriffen, um einen Kontext zu herzustellen der keine TäterInnen mehr kennt. Ohne TäterInnen ist aber auch die Frage nach Schuld und der konkreten Verantwortung überflüssig.

Und das ist es wohl was sich die Dresdner Öffentlichkeit am meisten wünscht.

Look also:
Classless - Report aus Dresden
Telegehirn: Kommt Alles Gute nicht doch von oben?
Sammlung zum Thema via venceremos

Dresden lädt zum Februarfest

In der aktuellen Ausgabe der Jungle World ist ein Artikel zum jährlichen „Dresden“ –Gedenkmarathon erschienen, der sich mit dem vermeintlichen Balanceakt der antifaschistischen Gegenmobilisierung auseinandersetzt. 

"Ein Dienstagnachmittag in Dresden. An den Elbterrassen stehen Hunderte Menschen, deren Blick sich an die Kuppel der Frauenkirche heftet. Mit einem Kran wird die Turmhaube auf die Kuppel gesetzt. Zwei Frauen betrachten spöttisch vom Kirchenvorplatz aus das Spektakel, ein Feuerzeug klickt, Zigaretten werden angezündet. Ein paar Bürger sind empört. »Hören Sie auf, hier zu rauchen, das ist ein Gottesdienst!« schimpfen sie und versuchen, Polizisten zum Eingreifen zu bewegen. Diese haben allerdings keine Lust. Die Zigaretten können zu Ende geraucht werden.

Gefühlige Szenen wie diese aus dem Juni 2004 sind selten geworden, seitdem die Kirche wieder steht und vom Sender MDR und der Boulevardzeitung Super-Illu treffend als Symbol für »die Versöhnung, für die deutsche Einheit, für Engagement und Spendenbereitschaft unzähliger Menschen« gefeiert wurde.

»Seit der langjährige Schutthaufen verschwunden und vor allem ein touristisches Ziel geworden ist, eignete sich der Ort kaum noch für das kollektive abendliche Stelldichein«, resümiert der Antifa-Aufruf, der zu Aktivitäten gegen den jährlichen offiziellen Gedenkritus und den Dresdner Großaufmarsch von Neonazis am 13. Februar ermuntern will.

(...)
»Mit der zunehmenden Relevanz des Themas gerade um den 60. Jahrestag gab es auch die Kritik, dass die Antifa zu antideutsch sei, die Opfer verhöhnen würde und menschenverachtend sei. Gleichwohl wurde dabei kaum die in den Aufrufen formulierte Kritik am Opfermythos und den Legenden aufgegriffen«, sagt Steve, ein Dresdner Antifa."

Den ganzen Artikel gibt es hier zu lesen: „Dresden lädt zum Februarfest“

Dresdner Widerstand

Wie beliebig im Rahmen der jährlichen „13.Februar“ Feierlichkeiten sowohl Symbole als auch Inhalte variiert werden könnnen zeigt das Verhalten des konservativen städtischen Bürgertums.

Wie auch schon 2005 versucht man Plastikrosen aus der, der ein oder anderen LeserIn vielleicht noch bekannten, "Kunstblumenstadt" Sebnitz zu verhökern, damit die BürgerInnen ihrem angeblichen Protest gegen die „Vereinnahmung des Gedenkens“ durch Nazis Ausdruck verleihen können. Stumm natürlich...

Dresden-typisch wird auch bei dieser Spielart der ideologisierten Sinnstiftung gelogen bis sich die Balken biegen. 2005 wurde dafür eine Story einer „Zeitzeugin“ herangezogen die damals wie folgt erzählen durfte:

„Als Nora Lang nach den Bombenangriffen im Februar 1945 zu ihrer Dresdner Wohnung zurückkehrte, fand sie nur Trümmer, wo zuvor ihr Zuhause gewesen war. Sie suchte darin nach Dingen, die sich vielleicht noch verwenden ließen. Sie entdeckte unter anderem einen Porzellanteller, einst geschmückt mit zwei weißen Rosen. Die große Hitze hatte eine Tellerhälfte und damit auch eine aufgemalte Rose verkohlt. Die zweite Hälfte mit der anderen Rose war heil geblieben. Nora Lang sah darin ein Symbol für die Nähe von Zerstörung und Hoffnung.

Nun kam ihr die Idee, die Kraft dieses Symbols einzusetzen für eine gute Sache: Als ein von Dresden ausgehendes Friedenszeichen. Wer eine weiße Rose trägt, positioniert sich damit gegen Rassismus und Gewalt. Jetzt, vor dem 60. Jahrestag der Zerstörung Dresdens, soll die Rose zweierlei Funktionen haben: Als Symbol der Trauer für die Opfer der Zerstörung Dresdens 1945 und aller Opfer weltweit, die ähnliche Schicksale erdulden mussten. Zugleich ist die weiße Rose offenes Zeichen gegen den Missbrauch des Gedenkens an den 13. Februar 1945 durch Rechtsextreme.“

2008 ruft die Sächsische Zeitung wieder dazu auf „Weisse Rosen“ aus Sebnitz zu tragen, wie es damals auch die Kader der NPD auf ihrem „Trauermarsch“ taten.

Heute jedoch liest sich die Legende der Weissen Rose allerdings ganz anders:

„Weiße Rose“ hieß eine Widerstandsgruppe gegen Hitler – als Blume am Revers steht sie heute als Symbol für das Erinnern an den 13. Februar 1945.

Als sich der Jahrestag der Bombardierung Dresdens zum sechzigsten Mal jährte, trugen viele Dresdner eine weiße Rose. Es war ein Symbol stummen Protestes gegen den Auftritt von Neonazis beim Gedenken an die Zerstörung Dresdens. Auch in diesem Jahr sollen die Dresdner aus diesem Grund eine „Weiße Rose“ tragen, besonders während der Gedenkveranstaltung am 13. Februar ab 19 Uhr am Dresdner Neumarkt.
(....)
„Weiße Rose“ war der Name einer Widerstandsgruppe, die sowohl mutig als auch gewaltlos gegen das Unrechtssystem Adolf Hitlers auftrat. Die Geschwister Hans und Sophie Scholl gründeten sie 1942 zusammen mit ihren Mitstudenten Willi Graf, Alexander Schmorel, Christoph Probst und ihrem Professor Kurt Huber. Gemeinsam verfassten sie Flugblätter, in denen sie die Sinnlosigkeit des Krieges anprangerten und ihre Kommilitonen und die Bevölkerung zum Widerstand gegen Hitler aufriefen."

(Quelle: Sächsische Zeitung, M. Dänhardt, 02. Februar 2008)

Wer so etwas schreibt hat diese Gäste auf jeden Fall verdient:



Mehr über "Wahrhaftiges Erinnern und Versöhnen" bis zum Endsieg gibt’s via venceremos: "Wahrhaftiges in Dresden"