2010-05-26

Nieder mit dem islamischen Regime. Demo am 19.06.10 in Dresden

Der Zusammenschluss "Solidarity Dresden" ruft für den 19.06.2010 zu einer Demonstration für "die iranische Freiheitsbewegung, Solidarität mit Israel." auf. 


Im Aufruf heisst es unter anderem:

Die Bedrohung, die das iranische Regime darstellt, zeigt sich nicht nur an der brutalen Unterdrückung der Opposition, sondern ebenso in der aggressiven Einflussnahme gegenüber den arabischen Nachbarländern und schlussendlich im Bestreben des Regimes, Atomwaffen zu erlangen. Die Atombombe in den Händen des den Holocaust leugnenden iranischen Regimes stellt dabei eine unmittelbare Gefahr für Israel dar. Erklärungen Ahmedinedschads, Israel „von der Landkarte tilgen“ zu wollen, sollen dem Regime nicht nur eine Fundierung auf den antisemitischen Ressentiments der Addressat_innen garantieren, sondern geben die tatsächliche politische Zielsetzung des iranischen Regimes wieder. Die Vernichtung Israels und der Mord an Jüdinnen und Juden werden vom Regime seit seiner Gründung entschlossen verfolgt.

(...)

Deutschland ist seit Jahren einer der verlässlichsten Partner des Iran. Nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht als größter Handelspartner, sondern auch als Propagandist und Akteur einer unsäglichen Appeasementpolitik. In den acht Jahren seit Bekanntwerden des Atomprogramms hat der Iran keine Gelegenheit ausgelassen, seinen Willen deutlich zu machen, es fortzusetzen. Gleichzeitig wurde von den europäischen Staaten und vorneweg Deutschland fast alles getan, um ihm dabei den Rücken freizuhalten. Statt effektiven wirtschaftlichen und diplomatischen Druck auszuüben, zelebrierte man einen sinn- und konsequenzlosen sogenannten „kritischen Dialog“ mit dem Regime.

Los geht es um 14 Uhr am Bahnhof Neustadt. Der vollständige Aufruf findet sich hier: solidaritydresden.wordpress.com